Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf und Versand von Waren über den Online-Shop

I. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Hansgrohe Deutschland Vertriebs GmbH (im Weiteren als „Hansgrohe“ bezeichnet) gelten, soweit nichts anderes bestimmt, für alle Bestellungen der Kunden (im Weiteren als „Besteller“ bezeichnet) von Waren im Online-Shop von Hansgrohe.
2. Auf etwaige weitergehende Rechte der Besteller, soweit sie Verbraucher sind, wird hingewiesen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht erkannt, es sei denn, Hansgrohe stimmt diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch, wenn der Besteller unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen gegenbestätigt

II.  Vertragspartner, Kontaktmöglichkeiten

Der Webshop wird betrieben von der Hansgrohe Deutschland Vertriebs GmbH. Anschrift: Auestr. 5-9, 77761 Schiltach, Handelsregister Amtsgericht Stuttgart HRB 481204. Diese ist erreichbar per E-Mail service@hansgrohe.de und per Telefon unter +49 7836 51-3136.

III.  Vertragsabschluss, Beschränkungen, Vertragssprachen, Korrekturmöglichkeit, Speicherung Vertragstext

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung bzw. Abgabe eines Angebots.
2. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Erklärung (Angebot) über den Kauf der Artikel in Ihrem Warenkorb ab. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung geht Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail zu. Diese ist eine Zugangsbestätigung und stellt keine rechtsverbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Der Vertrag über den Erwerb der Ware wird erst geschlossen, wenn Hansgrohe die Bestellung entweder durch eine weitere entsprechende E-Mail oder Lieferung der bestellten Ware annimmt.
3. Hansgrohe ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird Hansgrohe den Besteller hierüber zeitnah zu unterrichten. Die Maximalbestellung für einen Artikel beträgt zehn (10) Stück. Hansgrohe liefert nur nach Deutschland.
4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
5. Der Besteller kann seine Bestellung bis zum Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ jederzeit durch die „Löschentaste“ bzw. „+“/“- innerhalb der Bestellmaske korrigieren.
6. Hansgrohe speichert die Bestelldaten. Sofern der Besteller einen Ausdruck seiner Bestellung wünscht, hat er die Möglichkeit, eine Zusammenfassung seiner Bestellung im Anschluss an die Bestellung über die Druckfunktion des Websitebrowers auszudrucken. Zudem erhält der Besteller eine Bestellbestätigung einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie eine Version des Muster-Widerrufsformulars per E-Mail.

IV.  Lieferung, Preise, Versandkosten

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt in ca. 5 Werktagen (Mo - Fr) ab Bestellung. Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in Euro angegeben. Hansgrohe übernimmt die Versandkosten innerhalb von Deutschland.

Hansgrohe übernimmt im Fall eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

V.  Zahlung und Rechnungsstellung

Die Zahlungen Mastercard und Visa werden über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG abgewickelt. Hansgrohe hat auf dieser Internetseite Komponenten der Novalnet AG integriert. Die Novalnet AG ist ein Full Payment Service Provider, der u.a. die Zahlungsabwicklung übernimmt. Wählt der Besteller während des Bestellvorgangs in dem Online-Shop eine Zahlungsart aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an die Novalnet AG übermittelt. Mit der Auswahl einer Zahlungsoption willigt die betroffene Person in diese, zur Abwicklung der Zahlung, Übermittlung personenbezogener Daten ein. Bei den an Novalnet übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Geschlecht, E-Mail-Adresse, IP-Adresse und ggf. Geburtsdatum, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer sowie um andere Daten, die zur Abwicklung einer Zahlung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Insbesondere kann es zum wechselseitigen Austausch von Zahlungsinformationen, wie Bankverbindung, Kartennummer, Gültigkeitsdatum und CVC-Code, Daten zu Waren und Dienstleistungen, Preise kommen. Die Übermittlung der Daten bezweckt insbesondere die Identitätsüberprüfung, die Zahlungsadministration und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird der Novalnet AG personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen der Novalnet AG und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden ggfs. von der Novalnet AG an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Die Novalnet AG gibt die personenbezogenen Daten auch an Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber der Novalnet AG zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen. Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen unseres Zahlungsdienstleisters finden Sie unter Datenschutzerklärung (novalnet.de).“

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Hansgrohe.

VII. Haftung

1. Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Hansgrohe unbeschränkt.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Hansgrohe nur, sofern es sich um die Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertrauen durfte (nachfolgend „Wesentliche Nebenpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung von Hansgrohe auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren, Schaden begrenzt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Hansgrohe.
4. Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
5. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Bestellers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

VIII. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach dem Gesetz, modifiziert durch die folgenden Bestimmungen:

1. Ist der Besteller Unternehmer gilt – unbeschadet der gesetzlichen Rückgriffsregelungen (§§ 478 ff. BGB) – Folgendes: Der Besteller muss seinen Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachkommen. Offensichtliche Mängel der Ware sind Hansgrohe unverzüglich, spätestens aber binnen 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind Hansgrohe unverzüglich, spätestens aber binnen 10 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Bei verspäteter Anzeige gilt die Lieferung als einwandfrei und genehmigt, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen. Zeigt der Besteller einen Mangel rechtzeitig an, kann er nach Wahl von Hansgrohe als Nacherfüllung Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Gewährleistungsansprüche (mit Ausnahme des Schadensersatzes) verjähren in zwölf (12) Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
2. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Gewährleistungsansprüche (mit Ausnahme des Schadensersatzes) für gelieferte gebrauchte Ware und für die Erbringung von Werkleistungen in 12 Monaten ab dem gesetzlichem Verjährungsbeginn, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Beschaffenheitsgarantie.
3. Hansgrohe haftet auf Schadensersatz für Mängel gegenüber Unternehmern und Verbrauchern nur nach den Bestimmungen der Ziffer VII (Haftung).

VIII. Datenschutzhinweis

Hansgrohe verarbeitet die personenbezogenen Daten des Bestellers zum Zwecke der Erbringung der Vertragserfüllung. Weitere Informationen finden Sie unter www.hansgrohe.de/datenschutz

IX. Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.

• Widerrufsbelehrung
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hansgrohe Deutschland Vertriebs GmbH, Auestr. 5-9, 77761 Schiltach, Tel.: +49 7836 51-3136, E-Mail: service@hansgrohe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
• Folgen des Widerrufs
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Hansgrohe Deutschland Vertriebs GmbH, Auestr. 5-9, 77761 Schiltach, Tel.: +49 7836 51-3136, E-Mail: service@hansgrohe.de), zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

X. Muster-Widerrufsformular

Das in der vorstehenden Widerrufsbelehrung genannte Muster-Widerrufsformular finden Sie in der Anlage zu den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

„Musterwiderrufsformular'

Hansgrohe Deutschland Vertriebs GmbH
Auestr. 5-9
77761 Schiltach
service@hansgrohe.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir*) den von mir/uns*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: _______________________ (Anzahl, ggf. Bestellnummer)

Bestellt am __________________ erhalten am _________________

Name des/der Verbraucher (s)
Anschrift des / der Verbraucher (s)
Datum Unterschrift, sofern Mitteilung auf Papier
*) Unzutreffendes streichen“

XI. Online Streitbeteiligung und Hinweis gem. § 36 Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG)

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle einschließlich der Streitbeilegung gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSGB) ist Hansgrohe weder bereit noch verpflichtet.

XII. Anwendbareres Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

1. Auf Verträge, die über Bestellungen im Webshop geschlossen werden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei zwingende Vorschriften des Verbraucher-Wohnsitzstaates - soweit der Besteller Verbraucher ist - anwendbar bleiben
2. Ist der Besteller Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten am Sitz von Hansgrohe. Hansgrohe ist allerdings berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.
3. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.